Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der KB-CNC Dienstleistung GmbH, Kreuzwegstraße 27, 91126 Schwabach (nachfolgend „Anbieter“), und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“), sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich CNC/NC-Service, Wartung, Reparatur, Überholung, Nachrüstung, Maschinenumzug, Inbetriebnahme sowie Geometrie- und Kalibrierarbeiten und technische Beratung.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Auftrag oder einer individuellen schriftlichen Vereinbarung.
Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt zustande durch:
Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsfrist ohne Abzug fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie Mahnkosten zu berechnen.
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder fehlender Mitwirkung des Kunden verlängern vereinbarte Fristen angemessen.
Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge, Maschinendaten sowie Ansprechpartner rechtzeitig zur Verfügung.
Mehraufwand, der durch unzureichende oder verspätete Mitwirkung entsteht, kann gesondert berechnet werden.
Sofern eine Abnahme vorgesehen oder nach Art der Leistung üblich ist, erfolgt diese nach Abschluss der Arbeiten. Erfolgt innerhalb einer angemessenen Frist keine Abnahme oder Mängelanzeige, gilt die Leistung als abgenommen.
Mängel sind unverzüglich nach Bekanntwerden schriftlich anzuzeigen. Der Anbieter ist berechtigt, nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzleistung zu erbringen.
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für Produktionsausfall, entgangenen Gewinn oder sonstige Folgeschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
Soweit Leistungen von Drittunternehmen eingebunden oder vermittelt werden, haftet der Anbieter ausschließlich für die sorgfältige Auswahl, nicht für deren Leistungserbringung, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
Technische Unterlagen, Messprotokolle und Dokumentationen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters, soweit rechtlich zulässig.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen. Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
